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Bild: Werner Rätz

Werner Rätz

Aktivist, Mitbegründer von Attac Deutschland, freiberuflicher Referent, Bonn

»Auch Teile der politischen Linke setzen ihre Zukunftshoffnung auf technologische Versprechen. Forschung und medizinische Praktiken sind erstaunlich wenig politisiert. Dagegen fragt BioSkop, ob die technologisch vermittelten Antworten die zugrunde liegenden Bedürfnisse tatsächlich befriedigen. Deshalb lese ich BIOSKOP.«

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Andreas Zieger

Professor an der Universität Oldenburg mit Schwerpunkt Klinische Neurorehabilitation und Interdisziplinär Angewandte Neurowissenschaft

»Ich lese BIOSKOP, weil ich dadurch Informationen erhalte, die ich sonst nicht bekomme. Die gegenwärtige Biopolitik, die Ausbeutung und Vernutzung des Humankapitals durch Biomacht und Biomedizin vorantreibt, widerspricht dem Gebot der Selbstbestimmung und gleichberechtigten Teilhabe am Gemeinschaftsleben. Im Bildungs-, Sozial- und Gesundheitsbereich geht es heute darum, die Denkweisen und Mechanismen der inneren Kolonialisierung durch die Ökonomie aufzudecken und tragfähige Gegenmodelle zu entwickeln. BioSkop liefert dazu seit Jahren wertvolle Beiträge mit kritischen Analysen.«

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 Nr. 110 (Juni 2025)

Die Themen im Überblick

>>> BIOSKOP Schwerpunkt

»Kriegstüchtiges« Gesundheitswesen?

Die »Zeitenwende«, ausgerufen 2022 vom damaligen Kanzler Olaf Scholz nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine, bedeutet auch eine (schleichende) Militarisierung aller gesellschaftlichen Bereiche in Deutschland. Eine zentrale Rolle für das Militär spielt das Gesundheitswesen – es soll gezielt auf kriegerische Auseinandersetzungen vorbereitet werden. Das finden die meisten Delegiert*innen des Deutschen Ärztetages offenbar richtig: Sie haben jedenfalls Politiker*innen und Behörden Ende Mai aufgefordert, die Gesundheitsversorgung hierzulande »krisenfest« zu machen und dabei den »Bündnis- und Landesverteidigungsfall« stets mitzudenken. Es gibt aber auch Mediziner*innen, die eindringlich vor der »Illusion« warnen, dass die Auswirkungen von Kriegen mit medizinischer Unterstützung beherrschbar wären.

BIOSKOP beschreibt Maßnahmen und Vorhaben für sogenannte Krisenresilienz, analysiert Risiken und Nebenwirkungen, zitiert auch kritische Stimmen. Und BIOSKOP sieht mit Sorge, dass Selbstverpflichtungen wissenschaftlicher Einrichtungen, ausschließlich für zivile und friedliche Zwecke zu forschen, zunehmend unter Druck stehen.

>>> Assistierte Selbsttötung

Suizidhelfer muss in Haft

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Revision gegen die Entscheidung des Landgerichts Essen in einem Fall von Suizidassistenz bei einem psychisch schwer kranken Mann verworfen. Das Landgericht hatte den Neurologen Johann Spittler im Februar 2024 wegen Totschlags zu drei Jahren Haft verurteilt. Wie der BGH im April 2025 mitteilte, ergab die Überprüfung des Urteils keinen Rechtsfehler. Somit ist es rechtskräftig. Medizinjuristen werten den BGH-Beschluss als wichtigen Schritt.

BIOSKOP nimmt die BGH-Entscheidung unter die Lupe. Und BIOSKOP fragt, ob mit einem neuen Anlauf zur gesetzlichen Regulierung von Suizidhilfe zu rechnen ist.

>>> Digitalisierung

Grenzen überschreitende Gesundheitsdaten

Gesundheitsdaten sollen für Versorgung sowie Forschung und Entwicklung künftig in der EU über Staatsgrenzen hinweg verfügbar werden. Rechtliche Grundlage für den sogenannten Europäischen Gesundheitsdatenraum (EHDS) ist eine EU-Verordnung. Der konkrete Datenaustausch soll im Jahr 2029 starten, vorher sollen noch Vorschriften zwecks »Operationalisierung der Verordnung« entwickelt und beschlossen werden. Der EHDS, seine Regeln und deren Umsetzung in deutsches Recht sind ein Thema auch für Datenschützer*innen.

BIOSKOP informiert über die EHDS-Verordnung – für Patient*innen, die Wert auf Transparenz legen, sicherlich eine große Herausforderung. Und BIOSKOP blickt auf ein kritisches Rechtsgutachten zur sogenannten Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten.

> Weitere Themen

+ BIOSKOP -Leitartikel: Zeitenwende
+ Gemeinsamer Bundesausschuss empfiehlt »Behandlung im Voraus planen« nicht
+ Elektronische Patientenakte gestartet – Bedenken, Forderungen, Widerspruch ­
+ Reform der Einwilligungsregeln zur »Organspende« wieder im Gespräch
+ Ärztetag gegen Abschiebungen aus Krankenhäusern
+ »Eizellenspende« in der Schweiz bald legal?
+ »Allianz für Lobbytransparenz«
+ Infos für unabhängige Patient*innen-Selbsthilfe
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